Rechtsberatung

Die Überschrift lässt es schon erahnen. Es handelt sich um eine Geschichte ohne das bekannte und erwartete Happy End. Sie handelt von einem vermeintlich harmlosen Instagram-Post und seine weitreichenden Folgen.

Das Thema „Künstliche Intelligenz“ (kurz „KI“) ist in aller Munde. Kaum ein Tag vergeht, ohne das Neuerungen präsentiert werden, was mit der KI-Technologie alles erschaffen werden kann. Es eröffnen sich dadurch ungeahnte Möglichkeiten im Bereich der Erstellung von Content.

Schon lange sind missbräuchliche Abmahnungen der Bundesregierung ein Dorn im Auge.

Gute Werbung ist sprichwörtlich Gold wert: Sie bringt zum einen direkt neue Kunden. Zum anderen erhöht sie die Bekanntheit des eigenen Unternehmens und trägt so langfristig zum Erfolg bei. Ein (kontroverses) Sprichwort aus der Werbebranche besagt im Übrigen: "There is no such thing as bad publicity"; frei übersetzt: "Es kann keine schlechte Werbung geben".

Das Recht hält auch für den, der sich beruflich mit Lebensmitteln beschäftigt, einen bunten Strauß von Vorschriften bereit.

Im langjährigen Rechtsstreit um das Sampling eines Songs der Elektroband Kraftwerk zwischen der Band und dem Rapper und Musikprodzuenten Moses Pelham hatte der Bundesgerichtshof (BGH) zunächst entschieden, dass die Verwendung eines Ausschnittes in vorliegender Weise unzulässig sei. Aber nach erfolgreicher Verfassungsbeschwerde Pelhams muss der BGH dieses Urteil nun neu aufrollen.

Wenige Tage vor der Bundestagswahl hat der Bundesrat ein Gesetz verabschiedet, dass die Verteidigung gegen unberechtigte und überhöhte Abmahnungen künftig deutlich günstiger machen wird.