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Unsere Experten informieren Sie hier über aktuelle Wirtschaftsthemen.

Zerrüttete Beziehungen in Pflegefällen

Fast jeder möchte im Alter in seiner gewohnten Umgebung bleiben und möglichst Zuhause von vertrauten Personen liebevoll und fürsorglich betreut und gepflegt werden. Für die Pflegenden bedeutet nicht selten die Möglichkeit, eine Immobilie zu erwerben, die sie sich aus eigenen Einkommen vielleicht gar nicht leisten könnten.

Was bedeutet der Trend um NFT aus rechtlicher Sicht?

Welche rechtlichen Konsequenzen bringen Handel und Verwendung von „NFT“ mit sich?

Mit einem Klick zur Kündigung

Dass man heutzutage viele Verträge online abschließt, ist nichts Besonderes mehr. Im Internet abgeschlossene Verträge machen insofern das Gros von wirtschaftlichen Transaktionen aus.

Das Deutsche Patent- und Markenamt über den Valentinstag

Heute gibt es Blumen, Pralinen, kleine Geschenke, Liebesbekundungen oder auch reichlich Schmollmünder, weil der Tag eben nicht für jede oder jeden der „Tag der Liebe“ ist, sondern einer von 365 Tagen, an dem sie lieben oder auch nicht.

Digitale Kunst

Da es sich bei den NFT’s um ein relativ neues Phänomen handelt, gibt es bisher auf fiskalischer Ebene noch keine steuerrechtlichen Vorgaben, wie diese konkret zu behandeln sind. Demnach stellt sich die Frage wie mit den NFT’s steuerlich umgegangen werden sollte.

Ab Mai 2022 gelten neue Regelungen in der Preisangabenverordnung

Das Jahr hat gerade erst begonnen. Doch es geht novellierungstechnisch genauso turbulent weiter, wie das letzte Jahr zu Ende gegangen ist. Es wird zu einer Erneuerung der Preisangabenverordnung (PAngV) kommen. Hintergrund der neuen Regelungen ist insbesondere die Implementierung der sogenannten „Omnibusrichtlinie“. Die neue Fassung der PAngV wird am 28.05.2022 in Kraft treten.

Ab März 2022 gelten neue Regelungen zur Vertragsverlängerung

Sollten Sie Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) nutzen, die für auf Dauer angelegte Schuldverhältnisse (Fitnessstudiovertrag, Zeitschriftenabonnement u.ä.) eine automatische Vertragsverlängerung vorsehen, sollten Sie aufpassen. Denn hier hat der Gesetzgeber ab März 2022 neue Regelungen vorgesehen.

TTDSG schließt nun Regelungslücke

Am 1. Dezember 2021 ist das Gesetz über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (TTDSG) in Kraft getreten. Das Gesetz soll die Datenschutzvorschriften aus dem Telekommunikationsgesetz (TKG) und Telemediengesetz (TMG) zusammenzuführen, verbessern und Rechtsunsicherheiten beseitigen. In den Anwendungsbereich des TTDSG fallen unter anderem Webseiten und Apps.

Ausschluss im Vergabeverfahren

Vergabeverfahren sind geprägt von einer formellen Struktur und detaillierten Vorgaben für Angebote. Abweichungen führen hierbei schnell zu einem Ausschluss eines Angebotes. Bereits im Jahr 2019 stellte der Bundesgerichtshof jedoch klar, dass formalistische Ausschlüsse vermieden werden sollen.

Update im Arbeitsrecht

Für Zeiträume, in denen die Arbeitspflicht aufgrund der Vereinbarung von „Kurzarbeit Null“ suspendiert ist, entsteht kein Urlaubsanspruch. Dies hat das Bundesarbeitsgericht bestätigt.

Bestattungskosten

Kommt es zu einem Todesfall in der Familie ist es in der Regel die erste Frage, wo und wie der Verstorbene bestattet werden soll. Hierrüber existieren oftmals stark unterschiedliche Vorstellungen z.B. über die Beerdigungszeremonie und einen angemessenen Grabstein.

Jüngste Rechtsprechung bringt mehr Rechtssicherheit trotz entgegenstehender Verwaltungsauffassung bei der Vorsteueraufteilung

Fraglich ist, welcher der sachgerechte Aufteilungsmaßstab für die angefallenen Vorsteuern bei der Herstellung oder Anschaffung gemischt genutzter Gebäude ist, da dieser erhebliche finanzielle Auswirkungen haben kann.

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