Blog

Allgemein wird angenommen, dass eine Scheidung eine Erbberechtigung des Expartners endgültig durchbricht. Tatsächlich steht der Expartner aber als Erbe in den Startlöchern, wenn Sie nichts unternehmen.

Fast jeder möchte im Alter in seiner gewohnten Umgebung bleiben und möglichst Zuhause von vertrauten Personen liebevoll und fürsorglich betreut und gepflegt werden. Für die Pflegenden bedeutet nicht selten die Möglichkeit, eine Immobilie zu erwerben, die sie sich aus eigenen Einkommen vielleicht gar nicht leisten könnten.

Welche rechtlichen Konsequenzen bringen Handel und Verwendung von „NFT“ mit sich?

Dass man heutzutage viele Verträge online abschließt, ist nichts Besonderes mehr. Im Internet abgeschlossene Verträge machen insofern das Gros von wirtschaftlichen Transaktionen aus.

Heute gibt es Blumen, Pralinen, kleine Geschenke, Liebesbekundungen oder auch reichlich Schmollmünder, weil der Tag eben nicht für jede oder jeden der „Tag der Liebe“ ist, sondern einer von 365 Tagen, an dem sie lieben oder auch nicht.

Da es sich bei den NFT’s um ein relativ neues Phänomen handelt, gibt es bisher auf fiskalischer Ebene noch keine steuerrechtlichen Vorgaben, wie diese konkret zu behandeln sind. Demnach stellt sich die Frage wie mit den NFT’s steuerlich umgegangen werden sollte.

Das Jahr hat gerade erst begonnen. Doch es geht novellierungstechnisch genauso turbulent weiter, wie das letzte Jahr zu Ende gegangen ist. Es wird zu einer Erneuerung der Preisangabenverordnung (PAngV) kommen. Hintergrund der neuen Regelungen ist insbesondere die Implementierung der sogenannten „Omnibusrichtlinie“. Die neue Fassung der PAngV wird am 28.05.2022 in Kraft treten.

Sollten Sie Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) nutzen, die für auf Dauer angelegte Schuldverhältnisse (Fitnessstudiovertrag, Zeitschriftenabonnement u.ä.) eine automatische Vertragsverlängerung vorsehen, sollten Sie aufpassen. Denn hier hat der Gesetzgeber ab März 2022 neue Regelungen vorgesehen.

Am 1. Dezember 2021 ist das Gesetz über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (TTDSG) in Kraft getreten. Das Gesetz soll die Datenschutzvorschriften aus dem Telekommunikationsgesetz (TKG) und Telemediengesetz (TMG) zusammenzuführen, verbessern und Rechtsunsicherheiten beseitigen. In den Anwendungsbereich des TTDSG fallen unter anderem Webseiten und Apps.

Vergabeverfahren sind geprägt von einer formellen Struktur und detaillierten Vorgaben für Angebote. Abweichungen führen hierbei schnell zu einem Ausschluss eines Angebotes. Bereits im Jahr 2019 stellte der Bundesgerichtshof jedoch klar, dass formalistische Ausschlüsse vermieden werden sollen.

Für Zeiträume, in denen die Arbeitspflicht aufgrund der Vereinbarung von „Kurzarbeit Null“ suspendiert ist, entsteht kein Urlaubsanspruch. Dies hat das Bundesarbeitsgericht bestätigt.

Kommt es zu einem Todesfall in der Familie ist es in der Regel die erste Frage, wo und wie der Verstorbene bestattet werden soll. Hierrüber existieren oftmals stark unterschiedliche Vorstellungen z.B. über die Beerdigungszeremonie und einen angemessenen Grabstein.